Deutschlands Zeitenwende – neue Sicherheitspolitik?

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Was bedeutet Sicherheit eigentlich für Deutschland? Der russische Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 löste eine grundlegende Neubewertung aus, die Kanzler Scholz als Zeitenwende bezeichnete. Vor 2022 setzte Deutschland stark auf Diplomatie, wirtschaftliche Verflechtung und eine zurückhaltende militärische Haltung, besonders gegenüber Russland. Die Zeitenwende bedeutet mehr Verteidigungsfähigkeit, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro und stärkere Bündnisorientierung – ohne Diplomatie aufzugeben. Deutschland sichert sich durch NATO-Bündnisverteidigung, EU-Zusammenarbeit, die eigene Bundeswehr und weiterhin durch Diplomatie und wirtschaftliche Mittel ab. Waffenlieferungen sollen der Ukraine Selbstverteidigung ermöglichen, ihre Souveränität schützen und die europäische Sicherheitsordnung bewahren, ohne Deutschland zur Kriegspartei zu machen. Dabei entsteht ein Zielkonflikt: Unterstützung stärkt Abschreckung, birgt aber Eskalationsrisiken, hohe Kosten und offene Fragen zum Frieden. Als Parlamentsarmee braucht die Bundeswehr für Einsätze stets die Zustimmung des Bundestags – ein zentrales demokratisches Kontrollprinzip deutscher Sicherheitspolitik.